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Kontroversen im Bauausschuss

- 19. August -

Der Bauausschuss war mein heutiges Abendprogramm. Mit großer Neugierde habe ich dem Tagesordnungspunkt „Feuerwehrhaus“ entgegengefiebert. Und das scheinbar nicht umsonst. Ich war erschrocken, als der BBS seine beiden Anträge vorgestellt hat. Eine Einsparung von 15 % pauschal wurde gefordert. Außerdem hat man sich für ein zusätzliches Gremium stark gemacht, die dann den Bau begleiten sollten. Dieses Gremium sollte aus dem Vertreter jeder Fraktion sowie einem Mitarbeiter der Verwaltung und ggf. dem Architekten bestehen. Fassungslos beobachtete ich die hitzige Diskussion. Mir wurde wieder einmal bewusst, wie wichtig es ist, das Vertrauen zwischen Politik und Verwaltung wiederaufzubauen. Aus meiner Sicht hatten nur wenige Stadtvertreter eine entsprechende Qualifikation, um ein solches Bauvorhaben zu begleiten. Man hatte aber das Gefühl, dass diese eher dazu in der Lage wären, die Kosten im Blick zu behalten, als die Mitarbeiter der Verwaltung.

Der Tagesordnungspunkt mit den Ausbaubeiträgen hat allerdings nicht zur Vertrauensbildung beitgetragen. Wie schon in den Medien berichtet wurde, hat sich Herr Bürgermeister Dieter Schönfeld in der letzten Stadtvertretungssitzung in der Mehrzweckhalle etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt. Seine Schätzung, dass die Beiträge für das größte Objekt am Marktplatz in einem niedrigen 4-stelligen Bereich liegt, wurde weit übertroffen. Nun stritt man nicht mehr über die Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge fällig werden, sondern der Art und Weise wie damit umgegangen wurde. Und diese Diskussion erfolgt zurecht. Solch eine Konsequenz hätte schon von Beginn an auch den Anliegern bewusst gemacht werden müssen.

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